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Autor: Klaus Kelle

Sie haben es endlich gewagt: Viel Erfolg der WerteUnion!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, zurück aus Erfurt und durch und durch zufrieden. Die WerteUnion hat ihre gemütliche unionsnahe Sofazone verlassen und klettert in den Boxring. Teamchef Hans-Georg Maaßen beschrieb vor den 300 Teilnehmern einer möglicherweise historischen Versammlung seinen Leidensweg mit der CDU, seit Angela Merkel – aus welchen Gründen auch immer – dort plötzlich Chefin und dann auch noch Bundeskanzlerin wurde. All die Enttäuschungen, die fahrlässige Öffnung der Grenzen, der Atomausstieg ohne demokratische Legitimation, das Herunterwirtschaften unserer Streitkräfte,...

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In Erfurt weht der Mantel der Geschichte: Die WerteUnion wird zur christdemokratischen Partei

Der gern zitierte Mantel der Geschichte weht heute in Erfurt. Vielleicht wird man später mal in Geschichtsbüchern von einem historischen Tag sprechen, dem 20. Januar 2024, als die unionsnahe Basisbewegung WerteUnion beschloss, zu einer Partei zu werden. „Wir verstehen uns als die Rechtsnachfolger der Partei von Konrad Adenauer, Ludwig Ehrhard und Helmut Kohl“, rief Hans-Georg Maaßen unter starkem Beifall der 300 Teilnehmer im bis auf den letzten Stuhl besetzten Saal aus. Die CDU simuliert „bürgerlich-demokratische Mitte“ nur im Wahlkampf Sieben Jahr bestehe die WerteUnion nun, habe Strukturen...

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Es gibt keinen Grund für die Ukraine den Kampf aufzugeben

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt mit unverminderter Härte. Hunderttausende haben auf beiden Seiten ihr Leben verloren, Hunderttausende wurden verletzt, verkrüppelt. Ukrainische Städte werden in Grund und Boden bombardiert. Rücksicht auf die Zivilbevölkerung? Vergessen Sie’s! An solcher westlicher Gefühlsduselei hat man im Kreml kein Interesse. Präsident Putin kennt nur Sieg oder Demütigung. Anders als seine Armee leisten die russischen Internettrolle ganze Arbeit dabei, die Bevölkerung westlicher Staaten mit Desinformationen Tag für Tag zuzumüllen. Im Mittelpunkt in Europa...

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BRICS-Bündnis: Argentinien lässt Moskau abblitzen

Das BRICS-Bündnis, Russlands Front gegen den Westen bröckelt. Ein Kreml-Sprecher hat sich zur argentinischen Entscheidung, dem BRICS-Bündnis nicht beizutreten, enttäuscht geäußert. Gegenüber Reportern erklärt er, Moskau respektiere die Entscheidung Argentiniens, sei aber enttäuscht darüber. „Natürlich ist dies bedauerlich, aber dies ist das souveräne Recht Argentiniens, und wir respektieren jede Entscheidung von Buenos Aires“, sagt er. „Die Argentinier haben ihre Führung gewählt, und diese hielt es für den falschen Zeitpunkt, jetzt an diesem Format teilzunehmen“, so der Kreml-Beamte.

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Wir müssen unsere Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen

Liebe Leserinnen und Leser, am Donnerstag saß der Politologe Herfried Münkler bei Markus Lanz im Fernsehstudio und wagte Unerhörtes. Er sagte: Am Ende des Ukraine-Krieges stünden natürlich Verhandlungen, aber um ernsthaft mit Angriffskrieger Wladimir Putin verhandeln zu können, müsse die Ukraine so ertüchtigt werden, dass sie „auf dem Gefechtsfeld eine Situation herstellt, die sie stark macht am Verhandlungstisch“. Die Alternative, die von einigen gerne gespielt wird, ‚wer verhandelt, schießt nicht‘ – sei einer der dümmsten Sätze, die es gibt, weil er falsch ist. Dann ging Münkler noch weiter Europa...

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Nikki Haley will nicht Vize von Trump werden

Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat sich in einem Interview mit dem Magazin „Politico“ besorgt darüber geäußert, dass Nikki Haley, frühere UN-Botschafterin, ihre Aussichten auf eine Nominierung als Vizepräsidentschaftskandidatin an der Seite von Ex-Präsident Donald Trump beeinträchtigen könnte. Laut einem Bericht des „Business Insider“ ist Graham der Ansicht, dass jeder weitere Angriff Haleys auf Trump zu vermehrten Animositäten führt und ihre Aussichten auf eine Kandidatur schmälert. In den republikanischen Vorwahlen tritt Haley derzeit für die Präsidentschaftskandidatur der...

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Unternehmer bekennen, was sie von Maaßens neuer Partei halten

Hans-Georg Maaßen ist ein Mann der Tat. Anfang Januar kündigte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident die Gründung einer eigenen Partei an. Die Politik des CDU-Chefs Friedrich Merz habe ihn überzeugt, dass es mit dieser CDU keine Wende zum Guten gäbe. Und so will er am Wochenende bei einem Treffen seiner WerteUnion die Weichen für die Parteigründung stellen. Und sollte sie Erfolg bei Wahlen haben, werde es auch keine „Brandmauern“ geben – auch nicht zur AfD. Seit der Ankündigung Maaßens melden sich Tag für Tag Menschen aus allen Teilen Deutschlands bei der WerteUnion, die...

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Die CSU will 20 öffentlich-rechtliche Sender abschalten

Wohl beschwingt durch die vom Wähler gewährte weitere Amtszeit als Bayerns Ministerpräsident wagt Markus Söder (CSU) etwas Unerhörtes. Am Rande der turnusmäßigen Klausur der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz holte er heute zum großen Schlag gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus. „Wir sagen nein zu Gebührenerhöhungen“, setzte Söder an, um dann zum Kern zu kommen. 14 von 72 Hörfunkprogrammen und fünf von zehn Spartenkanälen im Staatsfunk will der Franke ersatzlos abschaffen: „One“, „Alpha“ oder „Tagesschau24“, die Sie vermutlich gar nicht kennen, weil sie belanglos und trotzdem teuer...

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Nicht Rechts, sondern Rechtsstaat – über die vermeintliche „Geheimkonferenz“

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, der Journalismus ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Je mehr über die „Geheimkonferenz“ in Potsdam bekannt wird, desto abstruser halte ich den Volksaufstand der guten Menschen gegen die angebliche „2. Wannseekonferenz“ für ein aufgebauschtes Spektakel. Und, damit sie mich nicht missverstehen: Ich bin nicht für die „Remigration“ von Millionen Menschen. Ich bin für Einhaltung unserer Gesetze. Wenn ein deutsches Gericht nach zwei rechtsstaatlichen Verfahren entscheidet, dass ein Asylbewerber abgelehnt wird, dann...

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