Jan. 23, 2024
Es wäre fast nicht aufgefallen
Eingebürgert ist eingebürgert – wie eine korrupte Sachbearbeiterin der Ausländerbehörde wegen Baklava aufflog
Der Osnabrücker Ausländerbehörde fallen immer wieder neu hinzugekommene Menschen auf, die Baklava und andere Leckereien durch die Gänge tragen. Wie WELT und SPIEGEL berichten, ist der Adressat der Köstlichkeiten aus dem Morgenland eine 33 Jahre alte Sachbearbeiterin für Einbürgerung. Und die hat mit deutschen Pässen wie mit Kamellen um sich geworfen.
Ganzen 300 ziemlich neu Hinzugekommenen hat die fleißige Beamtin mittels des Passes Zugang zur deutschen Sozialhilfe verpasst, was aus Sicht ihrer Klienten sogar sehr sozial war. Das funktionierte so: Die Sachbearbeiterin wies über einen Mit…
Jan. 20, 2024
„Jetzt ist der richtige Moment gekommen“
In Erfurt weht der Mantel der Geschichte: Die WerteUnion wird zur christdemokratischen Partei
Der gern zitierte Mantel der Geschichte weht heute in Erfurt. Vielleicht wird man später mal in Geschichtsbüchern von einem historischen Tag sprechen, dem 20. Januar 2024, als die unionsnahe Basisbewegung WerteUnion beschloss, zu einer Partei zu werden.
„Wir verstehen uns als die Rechtsnachfolger der Partei von Konrad Adenauer, Ludwig Ehrhard und Helmut Kohl“, rief Hans-Georg Maaßen unter starkem Beifall der 300 Teilnehmer im bis auf den letzten Stuhl besetzten Saal aus.
Die CDU simuliert „bürgerlich-demokratische Mitte“ nur im Wahlkampf
Sieben Jahr bestehe die WerteUnion nun, habe…
Jan. 19, 2024
In den 20er Jahren gab es andere Sorgen als die Gratismutigen heute haben
Was hätten unsere Großeltern getan?
Aktuell laufen sehr viele Demonstrationen gegen die AFD. Hintergrund ist ein Treffen in Potsdam im November vergangenen Jahres, bei dem über Remigrationspläne gesprochen wurde. Das Nachrichtenjournal Correctiv hatte darüber berichtet.
Nun, es steht jedem deutschen Bürger zu, gegen das zu demonstrieren, gegen das er möchte. Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes (GG) verbürgt die Versammlungsfreiheit.
Doch was man teilweise dort zu sehen bekommt, ist eine Frechheit
Besonders beschämend ist ein Plakat, das auf fast allen Demonstrationen zu sehen ist. Dort steht geschrieben: „Jetzt kön…
Jan. 18, 2024
Hauptsache es geht irgendwie gegen die AfD
How dare they? Wie Großinquisitor Klingbeil die Welt sieht
Der SPD-Chef Lars Klingbeil schlägt zu: Er hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, „Kritik an der AfD auch öffentlich zu äußern“. Ansonsten bleibt es natürlich dabei, dass die SPD sich gerne mit der Bevölkerung unterhaken will und keinesfalls „die Gesellschaft spalten will“. Warum aber will der Lars von der SPD das? Weilweilweil … „Es geht um sehr viel mehr als um Parteipolitik. Es geht um das Gesicht unseres Landes“. Das Thema mit dem Landesgesicht hatten wir übrigens schon, 2015, als sich die jungfräuliche Kanzlerin nicht für das „freundliche Gesicht Deutschlands“ schämen wollte und das Land…
Jan. 18, 2024
Die WerteUnion will zu einer politischen Kraft in den Parlamenten werden
Unternehmer bekennen, was sie von Maaßens neuer Partei halten
Hans-Georg Maaßen ist ein Mann der Tat. Anfang Januar kündigte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident die Gründung einer eigenen Partei an. Die Politik des CDU-Chefs Friedrich Merz habe ihn überzeugt, dass es mit dieser CDU keine Wende zum Guten gäbe. Und so will er am Wochenende bei einem Treffen seiner WerteUnion die Weichen für die Parteigründung stellen. Und sollte sie Erfolg bei Wahlen haben, werde es auch keine „Brandmauern“ geben – auch nicht zur AfD.
Seit der Ankündigung Maaßens melden sich Tag für Tag Menschen aus allen Teilen Deutschlands bei der WerteUnion, die das Experimen…
Jan. 16, 2024
Wenn man Leute verteidigen muss, die man nicht verteidigen will
Rechtes Stelldichein am See: Wann Bürgerliche aufstehen und gehen sollten
Ich habe ein Problem mit der AfD. Und es ärgert mich jedes Mal, wenn ich sie trotzdem verteidigen muss, weil mit Tricks und Winkelzügen verhindert wird, dass sie ihrer parlamentarischen Arbeit nachgehen kann. Entweder haben wir eine Demokratie – dann muss die AfD auch ihrem verfassungsmäßigen Auftrag nachkommen können – oder wir haben eben keine Demokratie. Dann sollte dies offen kommuniziert und nicht über Bande gespielt werden.
Ich gebe sogar offen zu, dass ich die AfD gerne wählen würde – wenn sie eben nicht die AfD wäre
Dabei ist es nicht nur der Kopf, der hier seltsam riecht – es…
Jan. 15, 2024
Widerstand aus der gesamten Bevölkerung
Werden die Bauernproteste die Regierung zum Denken bewegen?
Allein in Berlin sollen heute, nach „vorsichtigen ersten Schätzungen“ von offizieller Seite, mehr als 5000 Traktoren, bisher ungezählte Lastkraftwagen sowie Personenwagen und mehr als 10.000 Demonstranten gegen die Politik der AMPEL-Regierung Scholz auf den Straßen unterwegs sein.
Jan. 13, 2024
Jahrelange Vorbereitung und dann auf riskanten Weg zum Ziel – klappt das in der Politik auch?
Eine echte Politikwende in Deutschland ist ein komplizierter Balanceakt
Das Jahr 2024 wird politisch ein spannendes Jahr. Ich glaube sogar, es wird das entscheidende Jahr für die überschaubare Zukunft Deutschlands. Natürlich weiß ich, dass die nächste Bundestagswahl erst im Herbst 2025 stattfinden wird. Und nach Lage der Dinge werden die Bürger die Ampel-Regierung des farblosen Olaf Scholz dann mit Schimpf und Schande aus dem Kanzleramt jagen.
Vielleicht sogar schon früher, wenn die Europawahl ein Desaster für die Ampel-Parteien wird und/oder die AfD in drei Ost-Bundesländern stärkste Partei wird. Volkspartei ist sie schon jetzt, und dass sie es nicht in all…
Jan. 12, 2024
Viel Aufregung, wenig Substanz um rechtes Treffen
Der Popanz von der rechten Machtübernahme
Mit dem Begriff Popanz bezeichnet man gemeinhin einen Schrecken, der nicht ernst zu nehmen ist. Seit drei Tagen müssen Mediennutzer den Eindruck gewinnen, ER sei wieder da. Die Fackelmärsche Uniformierter durchs Brandenburger Tor wie 1933 seien in Vorbereitung.
Das sind sie aber gar nicht, und das ist auch gut so
Auslöser der Medienkampagne, anders kann man es nicht nennen, ist ein Treffen von einer Handvoll Leuten in einem malerischen Gästehaus in Potsdam. Bei dieser Gesellschaft handelte es sich nach Veröffentlichungen um AfD-Politiker, Unternehmer und wohl auch zwei Mitglieder der …
