Politik Archive

Als Annalena Baerbock vor zwei Jahren das Amt des Bundesministers des Auswärtigen antrat, konnte sie ihre programmatischen Blütenträume nicht gleich umsetzen; weder in Sachen grüne Klimapolitik, noch bei ihrem Steckenpferd, der „feministischen Außenpolitik“. Für so etwas war erst einmal keine Zeit. Es galt, sich der Realität zu stellen. Schließlich war ein echter Krieg in Europa ausgebrochen, und es standen „Hard Power“-Themen auf der Tagesordnung. So konnte sich das Feministische zunächst nur durch einen massiven Schub in der Einstellungs- und Beförderungspolitik des Auswärtigen Amtes ausw…

Sie dürfen sicher sein, dass all diesen Geschichten früher oder später von Hollywood aufgegriffen und verfilmt werden. Das mysteriöse Verschwinden des deutschen Top-Managers Karl-Erivan Haub und der Zusammenbruch des Finanzdienstleisters Wirecard, bei dem der frühere Finanzvorstand Jan Marsalek (43) ebenfalls verschwand, nur nicht so spektakulär, bieten alles, was ein Kino-Blockbuster zum Erfolg braucht. Der 43-jährige Österreicher hat sich vor dreieinhalb Jahren mit ein wenig Erspartem – es fehlen wohl 1,9 Milliarden Euro – abgesetzt in das Traumland von Landesverrätern, Geldwäschern un…

Ein Wolf hat offenbar im Elbe-Elster-Kreis am vergangenen Mittwoch einen Mann und dessen Hund angegriffen. Der Angriff geschah am helllichten Tag zur Mittagszeit. Nach Auskunft der Polizei führte der 47-jährige seinen Hund bei Doberlug-Kirchhain aus, als der Hund unvermittelt angegriffen wurde. Der Verletzte gab der Polizei zu Protokoll, der unidentifizierte Angreifer habe ausgesehen wie ein „Schäferhund mit einer ungewöhnlichen Färbung, die er so noch nicht gesehen“ habe. Beim Versuch, seinen Hund zu schützen, sei er selbst von dem Caniden massiv angegriffen worden. Der Mann wird derzeit s…

Was treibt die Bundesregierung mit ihren Haushaltsspielchen? Jetzt haben sie doch tatsächlich entschieden, für die Finanzierung der Hilfe im Ahrtal erneut einen Art „Notstand“ im Bundestag beschließen zu lassen, um mit der Regelung des Art. 115 GG die Schuldenbremse auszubremsen. Gerade erst hat das Verfassungsgericht der Regierung recht derb wegen Haushaltstricksereien auf die Finger geklopft. Das scheint aber fröhlich ignoriert zu werden und so provoziert man die Reste des noch bestehenden Rechtsstaates offenbar weiter. Dieses „Benehmen“ lässt inzwischen mit Fug und Recht die Behauptun…

Die Ampelregierung kann, wenn sie will. Und muss. Es soll jetzt Einreisebeschränkungen geben. Nein, nicht für Terrorfürsten, die hier Asyl suchen und Bad Bocklet als Ruheraum nutzen wollen. Auch nicht für arme Afrikaner, die hier dringend ihre Lebensumstände verbessern und fleißig arbeiten wollen. Nein, die Ampelregierung hat einen echten Feind ausgemacht: Radikalen jüdischen Siedlern soll die Einreise nach Deutschland erschwert werden, wie unter anderem die WELT berichtet. Jawohl. Die Amerikaner haben mit einer entsprechenden Ankündigung vorgelegt, Deutschland will nun im Rahmen der EU …

Das globale Netzwerk bürgerlich-konservativer Parteien IDU hatte in Washington zum alljährlichenMeinungsaustasch eingeladen.  Höhepunkt: Die rede des früheren Trump-Vizepräsidenten Mike Pence, bis vor wenigen Tagen selbst noch im Rennen um die Nominierung für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner.

Immer mehr Kommunen landauf, landab wehren sich vehement gegen neue Sammelunterkünfte für Migranten. Das geht nun seit etlichen Monaten so. Doch ist es nicht allein die steigende Zahl der Asylanten, welche die Bürger vor Ort aufbringt. Vielmehr sind die Menschen über die Tatsache verwundert, dass die Mehrheit der Schutzsuchenden nicht aus einem Land kommt, wo sie durch Krieg bedroht ist. Denn mit über 55.000 Asylanträgen im laufenden Jahr stehen die Türken an der Spitze derjenigen, die sich in Deutschland niederlassen wollen und zunächst in Flüchtlingsunterkünften landen, die aus allen Näht…

In diesem Fall gibt es zahlreiche spannende Geschichten zu erzählen. Das Verschwinden des mächtigen Tengelmann-Managers Karl-Erivan Haub am 7. April 2018 beim Skifahren im schweizerischen Zermatt beschäftigt mich seit Jahren, und je mehr ich mich damit beschäftige, desto klarer wird mir, wie groß diese Geschichte in Wirklichkeit ist.

Steht Taiwan vor einer Schicksalswahl? Müssen die Taiwaner jetzt nicht Angst vor dem Krieg haben? Haben die Leute in Taipei schon einen „Plan B“ bereit? Wieso bleiben die da und sind nicht in Panik? Solche Fragen werden mir in jüngster Zeit immer häufiger gestellt. Selbst in meiner eigenen Familie und im Freundeskreis, denn schließlich lebt und arbeitet mein Sohn auf der schönen Insel Formosa und wird das Land genauso wenig verlassen wie seine taiwanische Ehefrau. Nun ist ja „the German Angst“ ein international verbreitetes Schlagwort, und nirgendwo sonst, fallen Aufrufe zur Panik auf so…