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Politik Archive



Dez. 3, 2023
Der Staatsmann hat es kommen sehen
Der gerade verstorbene Henry Kissinger hat noch wenige Wochen vor seinem Tod die deutsche Migrationspolitik einen „schweren Fehler“ genannt. In einem Interview Mitte Oktober äußerte der frühere US-Außenminister, dass ihn die Bilder von jubelnden Menschen auf deutschen Straßen nach dem Terrorakt der Hamas am 7. Oktober schmerzten. Flucht vor dem Judenhass der Nationalsozialisten Der 100-jährige Politiker wusste, wovon er sprach: Er war Sohn einer jüdischen Lehrerfamilie. Als Hitler 1933 an die Macht kam, lebte Kissinger mit seinen Eltern und Brüdern im mittelfränkischen Fürth. Die Mach…

Nov. 30, 2023
Mögliche Friedensszenarien
Ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine scheint erstmals seit dem 25. Februar 2022 in greifbare Nähe zu rücken. Die Gründe dafür sind schlüssig, die kämpfenden Verbände sind in ihren Stellungen eingegraben, und niemand erwartet ernsthaft, dass noch große russische Geländegewinne möglich sind, oder dass die Ukraine militärisch fähig wäre, die Russen aus ihren Stellungen in den besetzten Gebieten herauszudrängen. „Die Krim wird nicht wieder ukrainisches Staatsgebiet“, prophezeit mir ein Bundeswehr-Offizier, mit dem ich am Abend telefoniert habe. Einer von vieren, teilweis…

Nov. 28, 2023
Funktionär erklärt Angriffe der Genossen gegen Gastwirte
Vom vergangenen Bundesparteitag von „DIE LINKE“ ist unlängst ein Mitschnitt aufgetaucht, der hohe Wellen schlägt: Der baden-württembergische Funktionär Reinhard Neudorfer rühmte sich in einer Rede kriminellen Verhaltens. Er kooperiere mit der linksradikalen Antifa, welche immer, wenn die AfD einen Stammtisch abhalten wolle, „rechtzeitig“ vor Ort sei, um „freundlich“ mit dem fraglichen Gastwirt zu sprechen und ihn zu einer Ausladung der AfD zu bewegen. Weigere sich der Wirt, so Neudorfer, erfolge eine „nicht mehr so freundliche“ Ansprache. Für den Fall, dass auch das nicht helfe, hatte Neudo…

Nov. 23, 2023
Geert Wilders gewinnt die Parlamentswahlen
Geert Wilders hat mit seiner Partei für die Freiheit PVV gestern bei der Parlamentswahl in den Niederlanden 36 Sitze (von insgesamt 150) gewonnen. Der sogenannte und viel geschmähte Rechtspopulist ist damit der grosse Sieger, hat den Stimmenanteil seiner Partei im Vergleich zur vergangenen Wahl verdoppelt.

Nov. 22, 2023
Politiker lassen gesetzestreue Bürger im Stich
Nach über zwei Jahren täglicher Schikane der Bevölkerung, Millionen Euros für Reinigung und Polizeieinsätze verschwendeter Steuergelder, blockierter Rettungswagen, zerstörter Kunstwerke, sabotierter Industrieanlagen und beschmierter Kulturgüter kann man sich so langsam einmal fragen, wie es eigentlich sein kann, dass 83 Millionen Bewohner Deutschlands sich das gefallen lassen müssen? Vielleicht fragen wir mal aus konkretem Anlass, denn zum bereits zweiten Mal in kürzester Zeit beschmierten die von vielen Medien mit eigentlich kaum verhohlener Sympathie als „Aktivisten“ verharmlosten link…

Nov. 21, 2023
Ist Milei ultra-konservativ, libertär oder rechtsextrem
Beim Frühstück sprang mir der heutige Aufmacher der tagesschau in die Augen: „Rechtspopulist Milei gewinnt Präsidentenwahl“. Das ist die gleiche Sendung, die am 31.10.2022 titelte: „Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien“. Ganz ohne die Zusätze „Linkspopulist“ oder „Steinzeitkommunist“. Es ist also eine gute Zeit, sich den finsteren Rechtspopulisten Mila, der so aussieht, wie man sich einen südamerikanischen Buschpiloten vorstellt, einmal anzusehen: Geboren wurde Milei 1970 als Sohn einer Hausfrau und eines Busfahrers, seine eigene Kindheit beschreibt Milei als freudlos und gewalttäti…

Nov. 20, 2023
Selbstbewusstsein aus der Geschichte schöpfen
Haben der Westen allgemein und Deutschland im Besonderen den Stürmen unserer Zeit noch etwas entgegenzusetzen? Diese schon seit Jahren im Raum stehende Frage stellt sich seit den Terroranschlägen gegen Israel am 7. Oktober und den anschließenden Demonstrationen für ein „freies Palästina“ (was nur der Code für die Vernichtung Israels ist) in etlichen europäischen Metropolen drängender denn je. Die Antwort darauf erfolgte bislang mit den bewährten Mitteln des Rechtsstaats: Verbote der Terrororganisation Hamas und des Netzwerks Samidoun, Razzien in Moscheen und Islamvereinen sowie Beschlagn…

Nov. 20, 2023
Der unberechenbare Sultan lässt Olaf Scholz tanzen
Familienmitglieder kann man sich nicht aussuchen, Freunde aber schon. Oder doch nicht? Der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Abendessen bei Bundeskanzler Olaf Scholz war – wie man hört – alles andere als freundschaftlich.

Nov. 18, 2023
Amerikanisch Erntedank feiern
Nach der Entdeckung Amerikas Ende des 15. Jahrhunderts brachte Christoph Kolumbus nicht nur Obst und Gemüse aus der neuen Welt mit nach Europa, sondern auch den Truthahn. Lange schon war der Vogel bei den Azteken die Grundlage für die Fleischversorgung gewesen und er gewann rund fünfzig Jahre später, 1541, auch bei den Einwanderern an Bedeutung: Gemeinsam mit den Indianern veranstalteten die Europäer ein Festmahl – ein Erntedankfest für das, was sie an Nahrungsmitteln auf dem neuen Kontinent vorgefunden hatten. Bei diesem ersten „Thanksgiving“ soll gebratener Truthahn mit Süßkartoffeln, Kür…