Politik Archive

von THILO SCHNEIDER KIEL – In Schleswig-Holstein findet dieser Tage eine außergewöhnliche Ministerinnenernennung statt: Aminata Touré wird die grüne Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung. Eine für eine 30-Jährige bemerkenswerte Karriere, Zeit also, sich mit der jungen Frau einmal näher zu beschäftigen. Sicher, leicht wurde Aminata Touré diese Karriere nicht gemacht. Sie musste die Ochsentour gehen, wie jeder Minister der Grünen: Abitur 2011 an der Gemeinschaftsschule Faldera in Neumünster, einem Eliteinstitut, dessen gnadenlose Auswahlkriterien…

Liebe Leserrinnen, liebe Leser, an diesem Wochenende „feiert“ Europa ein unrühmliches Jubiläum. Am 24. Februar, vor vier Monaten, überfiel Putin die Ukraine. Ein Vierteljahr Krieg in Europa und – so zynisch es auch sein mag – wir scheinen uns daran zu gewöhnen. Wir können gar nicht anders, denn wie verfügen über einen begrenzten mentalen Haushalt. Und doch sollte uns der Krieg nicht egal sein, was bei vielen auch nicht, da bin ich sicher, der Fall sein dürfte. Dominika bangt um ihre Freundin in Charkiw Ich berichtete gestern von einer „Fridays for Future“-Demo in München. Nach einigen se…

von JULIAN MARIUS PLUTZ MÜNCHEN – In München demonstrierten knapp 400 Jugendliche „für das Klima“, währenddessen Erwachsene über die Existenz von „Fridays for Future“  entzückt sind. Währenddessen filmen beide Öffentlich-Rechtliche Fernsehanstalten eine völlig bedeutungslose Veranstaltung.   Der „Fridays for-Future“-Sprecher Luca Barakat formuliert das Vorhaben der Demo wie folgt: „Wir fordern konkret, dass Klimaschutz als eines der Hauptthemen beim G7 Gipfel in Garmisch-Partenkirchen werden soll.“ Ferner fordert die Bewegung einen Schuldenschnitt für die Länder im „globalen Süden“, da ger…

von DANIELA SEIDEL BERLIN – Endlich ist der Sommer da. Auch wenn die üblichen Alarmisten einige schöne Sommertage mit Temperaturen um die 30 Grad als den lange prognostizierten Weltuntergang predigen und alle Wetterkarten flächendeckend in tiefdunklem Rot glühen. Da fragt man sich unwillkürlich, wie man das grafisch noch steigern möchte, sollte es zu echter Hitze um die 40 Grad kommen. Und erinnert sich, dass meteorologische Darstellungen mit exakt den gleichen Temperaturen vor 20 Jahren noch um einiges weniger besorgniserregend herausgeputzt waren. Allerdings war vor zwanzig Jahren so ei…

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Woran denken Sie, wenn Sie das Wort „Despotie“ hören? Möglicherweise denken Sie ja an Nordkorea oder Russland, wo der Wille eines Einzelnen oder einer Minderheit der Mehrheit aufgezwungen wird und Abweichler bestraft und Günstlinge belohnt werden. Wir im Westen haben es gut, wir in #Scholzland noch besser. Bei uns gibt es keinen Gewaltherrscher. Wir haben Demokratie. Freie Meinungsäußerung. Keine Polizeigewalt. Ich muss also nicht fürchten, für diesen Artikel ins Gefängnis oder Umerziehungslager zu kommen. Wenigstens noch nicht. Tatsächlich, so glaube ich, ha…

Liebe Leserinnen, liebe Leser, in den Tagen von 37 Grad im Schatten kann Selbiger auch auf die Menschen ausbreiten. Also, der Schatten. So geschah es auch bei den Protagonisten der vergangenen Woche, wobei auch der eine, oder andere Lichtblick zu beobachten war. Doch der Reihe nach. Verfassungsrichter rügen mit Verzögerung Merkel  Am 5. Februar 2020 hatte sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Erfurter Landtag mit Hilfe von CDU und AfD zum Regierungschef wählen lassen. Es war das erste Mal, dass sich ein Ministerpräsident von der AfD ins Amt verhelfen ließ. Kanzlerin Merkel (CDU) h…

von JULIAN MARIUS PLUTZ PESCHIERA – Am Gardasee attackierten vor einigen Tagen mehr als 1500 alkoholisierte Afrikaner Touristen, belästigten Frauen sexuell, verübten Sachbeschädigung und bewarfen die Polizei mit Steinen und Messern. Nun fordert die Politik schärfere Gesetze. Und kaum ein Medium in Deutschland berichtet darüber. Dabei sind es Szenen, die Deutschland von der Silvesternacht 2015 kennt. „Wir sind gekommen, um Peschiera zurückzuerobern“, skandierten die Jugendlichen am Nationalfeiertag „Tag der Republik“ Anfang Juni in dem Urlaubsort am Gardasee. Viele von ihnen, alle im Alt…

von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Wer sich mit den Arbeitslosenzahlen beschäftigt, kommt nicht umhin, unbequeme Wahrheiten, die im Wesentlichen als politisch unkorrekt gelten, zu benennen. Die eine Wahrheit lautet: Ausländer, also Menschen ohne deutschen Pass, sind überproportional häufiger arbeitslos als Deutsche. So liegt die Arbeitslosenquote bei Nichtdeutschen bei 12,2 Prozent, während der Bundesdeutsche Durchschnitt bei vier Prozent angesiedelt ist. Da die echte Arbeitslosenquote vermutlich doppelt so hoch ist, und es ist durchaus möglich, dass die Zahl doppelt so hoch ausfällt. Ander…

von DANIELA SEIDEL Wissen Sie, was heute für ein Tag ist? Wenn Sie diese Frage aus dem ff mit: „Sonntag, der 12. Juni 2022“ beantworten können, wäre Professor Brinkmann sicherlich beruhigt, dass bei Ihnen nach Ihrem tragischen Schwarzwald-Klippen-Kletter-Unfall mit stark blutender Kopfverletzung zumindest keine zeitliche Orientierungs- und Bewusstseinsstörung vorliegt. Aber heute ist auch, und ich wette, das wissen die meisten von Ihnen nicht: Supermann-Tag! Dieser wird seit dem 12. Juni 2013, dem US-amerikanischen Kinostart des Films „Man of Steel“, zu Ehren des Superhelden mit dem roten…