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Immer noch kein parlamentarischer U-Ausschuss im Bundestag

Corona-Pandemie: Alle Tatsachen müssen endlich auf den Tisch – auch im Bundestag

Die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Covid-19-Krisenstabs durch die Berliner Journalistin Aya Velàzquez hat endlich Schwung in die Aufarbeitung der Corona-Politik der Vergangenheit gebracht. Denn bisher hatte man als Beobachter den Eindruck, dass das politische Berlin im Grunde kein Interesse an einer Klärung der vielen offenen Fragen zu diesem Themenkomplex hat. Außer bei der AfD, d…

Politische Mehrheiten gegen das recht auf Meinungsfreiheit
Kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, fast klammheimlich, auch ohne ernstzunehmenden Widerstand der Opposition, hat der Deutsche Bundestag am 5. Juli 2024 ein Gesetz verabschiedet, das offenbar den Auftakt zur Umsetzung eines echten Herzensanliegens der Ampel-Regierung geben soll, der Freigabe ungehemmter Abtreibung. Wenn die Ampel auch sonst in der Innenpolitik auf keinen grünen Zweig kommt, da…
Gibt es einen Zusammenhang mit der Impfpolitik in der Corona-Pandemie?
Grund für den Notfall im Schulunterricht war eine medizinische Ursache, vermutet die Polizei. Am 24. Juni ist in Lahr im Ortenaukreis in Baden-Württemberg ein neunjähriger Junge beim Sportunterricht zusammengebrochen. Einfach so. Auf dem Sportplatz am Dammenweg versuchte ein Notarzt das Kind zu reanimieren, später im Krankenhaus konnte nur noch der Tod des Kleinen festgestellt werden. Das…
Lauterbach sorgt für Stoff und Spiele in der Krise
Und? Schon gekifft heute Morgen? Das ist jetzt erlaubt, und die unfähigste Bundesregierung aller Zeiten wird ewig mit dieser Errungenschaft in Verbindung gebracht werden. Gewaltkriminalität, Massenmigration, Pleiten und Inflation, Energiekrise, kaputte Landesverteidigung – wo Sie hinschauen nur Niedergang. Hey, aber damit wir es nicht merken, wird der Zugang zu Drogen erleichtert. Betrachten…

Aktuelles Medizin

Juni 10, 2024
Auf dem Rücken Zehnjähriger Politik machen
Eigentlich war Musik gar nicht ihr Fach gewesen. Dass sie auf ein Gymnasium mit musikalischem Schwerpunkt kam, war eher der Unbeugsamkeit ihrer Eltern geschuldet. Diese hatten sie nämlich, als die Grundschule während der Coronamaßnahmen plötzlich wieder von Fern- auf Präsenzunterricht wechselte, weder zum Tragen von Masken noch zum regelmäßigen invasiven Testen gezwungen. Von da ab war der Weg vorgezeichnet: Natürlich ließ die Schule unter solchen Umständen eine Teilnahme am Unterricht nicht zu. Natürlich behauptete die Schule, hier würde der Schulpflicht nicht entsprochen. Natürlich beh…

Mai 3, 2024
Selbstbewusste Konservative treffen sich in Bukarest
Migration, wirtschaftliche Souveränität und die globen Herausforderungen – diese Themen standen im Mittelpunkt der MEGA-Konferenz konservativer Kräfte Ende April unter dem Motto „Make Europe Great Again“. Zu den Rednern gehörten viele Spitzenvertreter der patriotischen Bewegungen in Europa sowie relevante Persönlichkeiten in anderen Ländern, darunter der COVID-Impfstoffskeptiker Dr. Robert Malone, die Enkelin von MLK Jr. Alveda King, der mexikanische „Sound of Freedom“-Produzent Eduardo Verástegui und Michael Kleiner, ehemaliger Likud-Abgeordneter in der Knesset. Zwei Tage lang diskut…

März 19, 2024
Die Bundesanwaltschaft hat heute zwei IS-Terrorverdächtige in Gera festgenommen. Ibrahim M. G. und Ramin N. sollen einen Anschlag mit Schusswaffen in Stockholm im Bereich des schwedischen Parlaments geplant zu haben, teilte eine Sprecherin in Karlsruhe mit. Konkret wollten sie „Polizisten und andere Personen mit Schusswaffen töten“, hieß es von der Behörde weiter. Dazu sollen sie demnach bereits „konkrete Vorbereitungen“ getroffen haben. Die beiden Afghanen sollen ihre Anweisungen von einem Ableger des „Islamischen Staats“ (IS) erhalten haben.  

Jan. 15, 2024
Wegen stark ausgelasteter Leitungen hat der Netzbetreiber TransnetBW die Bürger Baden-Württembergs gebeten, so wenig Strom wie möglich zu verbrauchen. Stichtag ist fürs Erste nur der heutige Montag. Über die App „StromGedacht“ hatte TransnetBW mitgeteilt, dass die Maßnahmen von sechs bis 14 Uhr anhalten sollten. Als Grund für die Sparmaßnahmen gab TransnetBW an, dass die Transportkapazitäten der Leitungen aus dem Norden der Bundesrepublik ausgelastet seien. Um das auszugleichen, müsse der Konzern „große Strommengen“ aus konventionellen Kraftwerken und aus dem Ausland abrufen. Es sei schwier…

Sep. 11, 2023
Notfalleinsatz
Rudi Völler hatte seine zentrale Parole für die Herkules-Aufgabe gegen Angstgegner Frankreich mit WM-Torschützenkönig Kylian Mbappé schon ausgerufen, als er noch gar nicht als Interims-Teamchef sprach.«Keiner darf die Hose voll haben», sagte der DFB-Sportdirektor durchgeschwitzt und «geschockt» nach dem auch für ihn «blamablen» 1:4 gegen Japan.

Apr. 24, 2021
von CHRISTIAN KOTT BERLIN – Die Aktion #allesdichtmachen hat Reaktionen hervorgerufen, die symbolisch zeigen, wo wir wirklich stehen und vor allem warum. Was war passiert? Eine Gruppe von 53 Schauspielern, teils durchaus mit VIP-Status, hatten jeweils ein Video ins Netz gestellt, in dem sie sich ironisch und überspitzt mit dem Umgang mit der Corona-Pandemie auseinandersetzten. Die Zielrichtung der Videos war künstlerisch zugespitzt, aber wer überhaupt irgendeinen Schulabschluß hat, der konnte leicht erfassen, worum es den Schauspielern ging: Sie kritisierten einerseits den hysterisierende…