Politik Archive

Nach zwei Tagen Bundesparteitag der CDU bleibt festzustellen: Friedrich Merz ist der unumstrittene Chef im Ring. Trotz aller Nickligkeiten der üblichen Verdächtigen im Vorfeld, trotz Träumen von Zusammenarbei mit der Sozialistin Wagenknecht (Prien) – die CDU hat in diesen beiden Tagen endlich den Weg zurück in die Zukunft eingeschlagen. Viele Parteimitglieder und frühere Wähler hatten die Hoffnung längst aufgegeben, aber das Votum von fast 90 Prozent für Merz, vor allem aber die souveräne Art, mit der der Parteichef und wohl nächste Bundeskanzler die Regie führte, der Führungsanspruch, sein…

Die russische Brücke zur Krim, bekannt als „Kertsch-Brücke“, war seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine von entscheidender Bedeutung für die Logistik der Russen zur Krim. Täglich passierten hier zwischen 40 und 50 Zügen mit Waffen und Munition die Brücke. Heute sind es nur noch maximal fünf pro Tag – und die voll mit Konsumgütern und Reisenden. Putin lässt nun den militärischen Nachschub über Land, durch die besetzten Gebiete im Osten der Ukraine, transportieren. Der Grund ist offensichtlich. Ukrainische Angriffe hatten die Brücke immer wieder schwer beschädigt. In diesen …

Am Montag beginnt in Berlin der CDU-Bundesparteitag. Und passend zu diesem wichtigen Termin der einst bürgerlich-konservativen Volkspartei kommen die Heckenschützen aus der Deckung. Diejenigen, die seit seiner Wahl hinter den Kulissen gegen ihren Vorsitzenden Friedrich Merz arbeiten und verhindern wollen, dass er Bundeskanzler wird. NRW-Strahlemann Hendrik Wüst steht bereit, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sicherlich auch. Beide wollen die schwarz-grüne Katastrophenagenda der früheren Chefin Angela Merkel auch in Berlin wieder an die Macht bringen. Und das ist nu…

Der Internationale Tag der Arbeit am 1. Mai ist global ein sogenannter Festtag der Arbeiterklasse und deshalb per se eine Domäne der Sozialisten. In Deutschland haben viele Menschen nach dem Mauerfall und der Wiedervereinigung gedacht, die Geschichte habe ihr Ende erreicht, das Gespenst des Sozialismus sei ein für alle Mal ausgelöscht. Heute sehen wir, dass die Entwicklung wieder in die entgegengesetzte Richtung verläuft. Wir sprachen darüber mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun. Herr Braun, Ihr Essay über die Demokratie neuen Typs kürzlich hat einige Wellen geschlagen. Sie wa…

Migration, wirtschaftliche Souveränität und die globen Herausforderungen – diese Themen standen im Mittelpunkt der MEGA-Konferenz konservativer Kräfte Ende April unter dem Motto „Make Europe Great Again“. Zu den Rednern gehörten viele Spitzenvertreter der patriotischen Bewegungen in Europa sowie relevante Persönlichkeiten in anderen Ländern, darunter der COVID-Impfstoffskeptiker Dr. Robert Malone, die Enkelin von MLK Jr. Alveda King, der mexikanische „Sound of Freedom“-Produzent Eduardo Verástegui und Michael Kleiner, ehemaliger Likud-Abgeordneter in der Knesset. Zwei Tage lang diskut…

Im Juni sind die Wähler in den Staaten der Euopäischen Union (EU) wieder zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Brüssel regiert nach Meinung vieler Bürger schon jetzt zu sehr in den Lebensalltag der fast 500 Millionen Menschen hinein. Das neue Bündnis Deutschland tritt zum ersten Mal zur Wahl an. Wir sprachen mit dem Spitzenkandidaten Lars Patrick Berg darüber. Herr Berg, Korruption von Politikern im Deutschen Bundestag und im Europaparlament beherrscht seit Tagen die Berichterstattung in den Medien. Unabhängig davon, ob die Vorwürfe wahr sind: Wird genug getan, um Einflussna…

Während der russische Angriffskrieg weiter Tag für Tag Zerstörung, Tod und Leid über der Ukraine ausbreitet, beginnt Putin, seinen Traum von einer Wiederbelebung der Sowjetunion in weitere osteuropäische Staaten zu tragen. Ein Überblick: Moldau Erst vor wenigen Wochen hat die Polizei ein von Russland betriebenes Netzwerk enttarnt und stillgelegt, das an der Destabilisierung des osteuropäischen Staates arbeitete. 25 Verdächtige wurden vernommen, sieben sitzen jetzt in Haft. Zentrale Figur dabei soll der pro-russische Oligarch Ilhan Shor sein, der immer wieder Demonstrationen gege…

„Warnzeichen gab es eigentlich genug, nur keiner wollte sie beachten – weder Politik noch Medien noch Kirchen.“ Das schreibt WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt in einem der wenigen reflektierenden Mainstreammedien unserer Zeit. Unter der Überschrift „Am Ende der Unterwerfung“. „Unterwerfung“ – kennen Sie das? Den Roman, den Michel Houellebecq im Januar 2015 veröffentlicht hat – ein Weltbestseller. Aber offenbar hält ein Großteil des bürgerlichen Publikums das Buch bloß für eine Fiktion, die ein wenig Grusel im Kopf des Leser auflöst. Aber „Unterwerfung“ von Houellebecq ist kein Roman, e…

Als ich erfuhr, dass sich AfD-Chef Tino Chrupalla gestern beim Wahlkampfauftakt in der Donauhalle von Donaueschingen mit den Worte „Vielen Dank, lieber Max“ für Krahs Nichterscheinen bedankte, musste ich lachen. Genau das ist es, was mich in den vergangenen Jahren an der Parteipolitik so abstößt. The Show must go on, immer souverän, immer auf Kurs, selbst unter Wasser. Maximilian Krah war ursprünglich gestern in Donaueschingen die große Bühne bereitet worden: Auftakt zum Europawahlkampf. Und er der gefeierte Spitzenkandidat. Doch nach einem Sechs-Augen-Gespräch mit der Parteispitze habe …